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Europäisches Patent · EP3768212 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3768212
Anmeldenummer
EP19716130
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2019
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 13/02 (2006.01)
A47C 31/00 (2006.01)
H01H 36/00 (2006.01)
H01H 9/02 (2006.01)
Priorität
GB 201805647 05.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/058412 03.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/193058 10.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

STERIS Solutions Limited

Chancery House Rayns Way, Syston, Leicester LE7 1PF, GB

Erfinderin/Erfinder

MOORE, Colin

Lancing BN15 8TJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.