ELEKTRISCH BEHEIZTES AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3769635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3769635
- Anmeldenummer
- EP20197000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2015
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 12.08.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A24F 40/53 (2020.01)A24F 40/90 (2020.01)
- Priorität
- EP 14166694 30.04.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 12.08.2026
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 22.08.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2022
1 früherer Eintrag
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.