BATTERIESCHLOSS FÜR EIN ELEKTROFAHRRAD
Europäisches Patent · EP3770053 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3770053
- Anmeldenummer
- EP20196169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2017
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 12.01.2022
- Schutz endet spätestens
- 25.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B62M 6/90 (2010.01)B62H 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016119570 13.10.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 23.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 18.01.2022
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2022
- 12.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.