COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUM LESEN EINES DIGITALEN GRAFISCHEN DIAGRAMMS, DAS EINE ELEKTRISCHE SCHALTUNG DARSTELLT

Europäisches Patent · EP3770800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3770800
Anmeldenummer
EP19188378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2019
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
19.03.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06V 30/422 (2022.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  3. 18.06.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    ABB S.p.A., Via Vittor Pisani 16, 20124 Milano, Italien, Politecnico di Milano, Piazza Leonardo da Vinci 32, 20133 Milano, Italien → ABB S.p.A., Via Vittor Pisani 16, 20124 Milano, Italien

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  4. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

ABB S.p.A.

Via Vittor Pisani 16, 20124 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

Antoniazzi, Antonello

20125 Milano, IT

Perrone, Gabriele

I-20131 Milano (MI), IT

Matteucci, Matteo

I-21047 Saronno (VA), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.