TRÄGERANORDNUNG FÜR ABDECKELEMENTE

Europäisches Patent · EP3771782 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3771782
Anmeldenummer
EP20020346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2020
Veröffentlicht
03.02.2021
Erteilt
21.09.2022
Schutz endet spätestens
29.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E04F 13/08 (2006.01)
E04F 13/14 (2006.01)
Priorität
GB 201910870 30.07.2019
GB 201913072 10.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2026

  2. 03.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2025

  3. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2024 → 31.07.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 30.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2023

  5. 02.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

  6. 20.12.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2022

  7. 21.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sean, Coyle

Swadlincote, Derbyshire DE11 9EU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.