TRÄGERANORDNUNG FÜR ABDECKELEMENTE
Europäisches Patent · EP3771782 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3771782
- Anmeldenummer
- EP20020346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2020
- Veröffentlicht
- 03.02.2021
- Erteilt
- 21.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E04F 13/08 (2006.01)E04F 13/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 201910870 30.07.2019GB 201913072 10.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2026
- 03.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 30.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2023
- 02.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
- 20.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2022
- 21.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Swadlincote, Derbyshire DE11 9EU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.