APPLIKATOR
Europäisches Patent · EP3773064 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3773064
- Anmeldenummer
- EP18782088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2018
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 13.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A45D 34/00 (2006.01)A61J 1/20 (2006.01)A61M 35/00 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2018/064643 04.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/077620 10.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/233617 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 25.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2024
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.