MAHLWALZE UND WALZENPRESSE
Europäisches Patent · EP3774054 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3774054
- Anmeldenummer
- EP19716347
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 4/28 (2006.01)B02C 4/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018108690 12.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/058390 03.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/197240 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOFFMANN, Herbert
59320 Ennigerloh, DE
PETERWERTH, Bernhard
49196 Bad Laer, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.