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Europäisches Patent · EP3776708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3776708
- Anmeldenummer
- EP19716894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 29.06.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 4/90 (2006.01)H01M 8/18 (2006.01)C25B 9/23 (2021.01)C25B 11/04 (2021.01)H01M 8/1018 (2016.01)
- Priorität
- EP 18167304 13.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/059197 11.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/197513 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 10.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 29.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STRASSER, Peter
10629 Berlin, DE
KLINGENHOF, Malte
12203 Berlin, DE
DRESP, Sören
14467 Potsdam, DE
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