DICHTUNGSWANNE-ELEMENT ZUR ABDICHTUNG EINER BADE- ODER DUSCHWANNENECKE GEGENÜBER EINEM GEBÄUDETEIL
Europäisches Patent · EP3777623 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3777623
- Anmeldenummer
- EP20186860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2020
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 23.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47K 3/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 10132019 14.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 06.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.