DICHTUNGSWANNE-ELEMENT ZUR ABDICHTUNG EINER BADE- ODER DUSCHWANNENECKE GEGENÜBER EINEM GEBÄUDETEIL

Europäisches Patent · EP3777623 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3777623
Anmeldenummer
EP20186860
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2020
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
23.08.2023
Schutz endet spätestens
20.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A47K 3/00 (2006.01)
Priorität
CH 10132019 14.08.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  5. 06.06.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2024

  6. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.