ORALER IRRIGATOR MIT REDUZIERTEM FORMFAKTOR

Europäisches Patent · EP3777763 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3777763
Anmeldenummer
EP20199852
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2017
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
20.12.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 17/02 (2006.01)
Priorität
US 201662286925 P 25.01.2016
US 201662416926 P 03.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  2. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  3. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Water Pik, Inc.

1730 East Prospect Road, Fort Collins, CO 80553-0001, US

Erfinderin/Erfinder

WAGNER, Robert

Firestone, Colorado 80504, US

SENFF, Oscar

Broomfield, Colorado 80020, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.