SCHWIMMENDE SCHEIBENBREMSE

Europäisches Patent · EP3779228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3779228
Anmeldenummer
EP19776385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2019
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 55/2265 (2006.01)
Priorität
JP 2018059774 27.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/013438 27.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/189506 03.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  4. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MASHIMO, Shogo

Tokyo 103-8534, JP

NOMA, Kohei

Tokyo 103-8534, JP

FUJIWARA, Tadasuke

Tokyo 103-8534, JP

MAEHARA, Toshifumi

Tokyo 103-8534, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.