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Europäisches Patent · EP3779960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3779960
Anmeldenummer
EP18912667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2018
Veröffentlicht
17.02.2021
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G10H 1/18 (2006.01)
G10H 1/46 (2006.01)
G10H 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/013908 30.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/187119 03.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Roland Corporation

2036-1 Nakagawa Hosoe-cho, Kita-ku, Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-1304, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIGENO, Yukio

Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-1304, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.