MOTOR UND BÜRSTENLOSER WISCHERMOTOR
Europäisches Patent · EP3780348 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3780348
- Anmeldenummer
- EP19785388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2019
- Veröffentlicht
- 17.02.2021
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 1/22 (2006.01)H02K 1/278 (2022.01)H02K 21/16 (2006.01)H02K 7/116 (2006.01)H02K 29/03 (2006.01)H02K 5/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018076679 12.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/012074 22.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/198464 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHORI, Ryo
Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.