SITZGURTSTRAFFERAUFROLLERANORDNUNG MIT EINER VORSPANNSTANGE
Europäisches Patent · EP3782862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3782862
- Anmeldenummer
- EP20197983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2018
- Veröffentlicht
- 24.02.2021
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 22/28 (2006.01)B60R 22/36 (2006.01)B60R 22/46 (2006.01)
- Priorität
- US 201715461534 17.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hall, Christopher D.
Algonac, MI Michigan 48001, US
Wang, Bin
Lake Orion, MI Michigan 48359, US
Koning, Richard William
Yale, MI Michigan 48097, US
Kohlndorfer, Kenneth
Roseville, MI Michigan 48066, US
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