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Europäisches Patent · EP3784473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3784473
Anmeldenummer
EP19719874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2019
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 64/153 (2017.01)
B29C 64/25 (2017.01)
B33Y 30/00 (2015.01)
Priorität
US 201862663282 P 27.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/060622 25.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/207049 31.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ACKELID, Ulf

412 49 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.