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Europäisches Patent · EP3785573 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3785573
Anmeldenummer
EP20202549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2013
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
21.08.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 3/02 (2006.01)
B25H 3/00 (2006.01)
Priorität
US 201261658729 P 12.06.2012
Abgezweigt von
EP13804853
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROGERS, Frederick, J.

N. Little Rock, AR Arkansas 72118, US

PHILLIPS, Preston

Conway, AR Arkansas 72032, US

LIPSEY, Matthew, J.

Sherwood, AR Arkansas 72120, US

CHWAN, Joseph, Jr.

Mechanicsburg, AR Arkansas 17050, US

FLY, David, C.

Maumelle, AR Arkansas 72113, US

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