PAPIERBEHÄLTER MIT STOPFEN

Europäisches Patent · EP3786077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3786077
Anmeldenummer
EP19792164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2019
Veröffentlicht
03.03.2021
Erteilt
13.11.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/40 (2006.01)
B65D 5/06 (2006.01)
B65D 5/74 (2006.01)
B65D 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2018085924 27.04.2018
JP 2018105079 31.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/017843 26.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/208751 31.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Kouya

Tokyo 114-0002, JP

NAGAMI, Tomoyuki

Tokyo 114-0002, JP

YONEDA, Yoshitaka

Tokyo 114-0002, JP

OHKURA, Ayasa

Tokyo 114-0002, JP

URANO, Yoshihiro

Tokyo 114-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.