PAPIERBEHÄLTER MIT STOPFEN
Europäisches Patent · EP3786077 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3786077
- Anmeldenummer
- EP19792164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/40 (2006.01)B65D 5/06 (2006.01)B65D 5/74 (2006.01)B65D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018085924 27.04.2018JP 2018105079 31.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/017843 26.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/208751 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Kouya
Tokyo 114-0002, JP
NAGAMI, Tomoyuki
Tokyo 114-0002, JP
YONEDA, Yoshitaka
Tokyo 114-0002, JP
OHKURA, Ayasa
Tokyo 114-0002, JP
URANO, Yoshihiro
Tokyo 114-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.