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Europäisches Patent · EP3786471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3786471
- Anmeldenummer
- EP20189355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2020
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 26.10.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 17/04 (2006.01)F16C 17/08 (2006.01)F16C 17/10 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)F16C 33/74 (2006.01)
- Priorität
- TW 108130660 27.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wang, Ko-Chien
Kaohsiung City, Taiwan (R.O.C.), TW
Horng, Alex
Kaohsiung City, Taiwan (R.O.C.), TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.