LICHTQUELLENSYSTEM
Europäisches Patent · EP3786706 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3786706
- Anmeldenummer
- EP19793882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2019
- Veröffentlicht
- 03.03.2021
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/20 (2006.01)F21V 9/30 (2018.01)G03B 21/16 (2006.01)G03B 33/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 201810372907 24.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/070540 05.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/205737 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Yusan
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
LI, Qian
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
XU, Yanzheng
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
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