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Europäisches Patent · EP3787464 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3787464
- Anmeldenummer
- EP19765602
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2019
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 11/30 (2006.01)A47L 11/40 (2006.01)
- Priorität
- US 201862723348 P 27.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/048180 26.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/046834 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVILA, Rafael
Kannapolis, NC, US
LYDIC, Don
Mooresville, NC 28115, US
DAWSON, Michael, Paul
Huntersville, NC 28078, US
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