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Europäisches Patent · EP3788265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3788265
- Anmeldenummer
- EP19722085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2019
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04F 5/24 (2006.01)F04F 5/46 (2006.01)F01M 13/02 (2006.01)F01M 13/04 (2006.01)F01M 13/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201807223 02.05.2018GB 201807224 02.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/061289 02.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/211396 07.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MINCHER, Adrian
South Cave North Humberside HU15 2BB, GB
SHAW, Carl
Brighouse West Yorkshire HD6 2QR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.