GETRÄNKEZUBEREITUNGSVORRICHTUNG MIT MILCHSYSTEM
Europäisches Patent · EP3788917 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3788917
- Anmeldenummer
- EP20192192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2020
- Veröffentlicht
- 10.03.2021
- Erteilt
- 06.10.2021
- Schutz endet spätestens
- 20.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019123590 03.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 10.05.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Valipat S.A., c/o BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel → VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 22.10.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Valipat S.A., c/o BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2021
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.