ANTRIEBSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3790683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3790683
- Anmeldenummer
- EP19799467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2019
- Veröffentlicht
- 17.03.2021
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 41/04 (2006.01)B21D 51/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201862670215 P 11.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/031566 09.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/217711 14.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MERCER, Richard James Edward
Settle, North Yorkshire BD24 0DN, GB
SCHOLEY, Ian K.
Tankersley, Barnsley S75 3AY, GB
MILLER, Brad
Cincinnati, Ohio 45249, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.