VORRICHTUNG, VERFAHREN UND PROGRAMM ZUR STEUERUNG EINES SCHIFFSRUMPFS

Europäisches Patent · EP3792721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3792721
Anmeldenummer
EP20195841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2020
Veröffentlicht
17.03.2021
Erteilt
21.06.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 1/02 (2020.01)
Priorität
JP 2019166740 13.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 21.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UENO, Hideki

Nishinomiya-City, Hyogo 662-8580, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.