ABSORBIERENDER ARTIKEL MIT ABSTANDSELEMENT
Europäisches Patent · EP3793498 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3793498
- Anmeldenummer
- EP19725666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2019
- Veröffentlicht
- 24.03.2021
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/532 (2006.01)A61F 13/537 (2006.01)A61F 13/535 (2006.01)
- Priorität
- EP 18172153 14.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/062301 14.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/219655 21.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN MALDEREN, Bart
9240 Zele, BE
SMET, Steven
9240 Zele, BE
VAN INGELGEM, Werner
9240 Zele, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.