INSTALLATION POUR LE TRI DE COLIS OU PAQUETS POSTAUX

Europäisches Patent · EP3797882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3797882
Anmeldenummer
EP20184978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
20.10.2021
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 3/08 (2006.01)
Priorität
FR 1910788 30.09.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 31.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

  3. 20.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHIROL, Luc

75016 Paris, FR

VOLTA, Bruno

91190 Gif sur Yvette, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.