HANDHABUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP3797943 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3797943
Anmeldenummer
EP20194120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
01.11.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 15/04 (2006.01)
B25J 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019125915 26.09.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  3. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

J. Schmalz GmbH

Johannes-Schmalz-Straße 1, 72293 Glatten, DE

Erfinderin/Erfinder

Kübler, Patrick

72202 Nagold, DE

Markovits Hoopii, Sven

72250 Freudenstadt, DE

Sacha, Michael

72290 Loßburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.