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Europäisches Patent · EP3798124 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3798124
Anmeldenummer
EP20199318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
18.01.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64C 39/02 (2023.01)
B64C 35/00 (2006.01)
B64C 25/54 (2006.01)
Priorität
CN 201921690422 U 30.09.2019
CN 201910939137 30.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 29.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

  3. 18.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TIAN, Yu

North Point, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.