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Europäisches Patent · EP3798339 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3798339
- Anmeldenummer
- EP20197925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2020
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 19.04.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 7/20 (2006.01)D04B 15/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019173585 24.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 19.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMASAKI, Yoshinori
Wakayama 641-8511, JP
INOUE, Masaaki
Wakayama 641-8511, JP
TAKETOMO, Toshizumi
Wakayama 641-8511, JP
YUI, Manabu
Wakayama 641-8511, JP
KITAHARA, Kenji
Wakayama 641-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.