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Europäisches Patent · EP3798339 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3798339
Anmeldenummer
EP20197925
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
19.04.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 7/20 (2006.01)
D04B 15/06 (2006.01)
Priorität
JP 2019173585 24.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  3. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIMASAKI, Yoshinori

Wakayama 641-8511, JP

INOUE, Masaaki

Wakayama 641-8511, JP

TAKETOMO, Toshizumi

Wakayama 641-8511, JP

YUI, Manabu

Wakayama 641-8511, JP

KITAHARA, Kenji

Wakayama 641-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.