RACCORD FLUIDIQUE
Europäisches Patent · EP3798490 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3798490
- Anmeldenummer
- EP20199031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2020
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 23.02.2022
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16L 29/04 (2006.01)F16L 37/30 (2006.01)F16L 37/32 (2006.01)F16L 37/34 (2006.01)
- Priorität
- FR 1910792 30.09.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
74230 SEVRIER, FR
73460 FRONTENEX, FR
73200 GILLY SUR ISERE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.