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Europäisches Patent · EP3798503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3798503
Anmeldenummer
EP19837940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2019
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 4/00 (2016.01)
F21V 19/00 (2006.01)
F21V 17/10 (2006.01)
Priorität
CN 201821124991 U 16.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/096242 16.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/015662 23.01.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAN, Xingchen

Suzhou, Jiangsu 215211, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.