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Europäisches Patent · EP3798739 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3798739
Anmeldenummer
EP19199142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2019
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
23.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G04B 13/02 (2006.01)
G04B 15/14 (2006.01)
G04B 19/04 (2006.01)
G04B 17/06 (2006.01)
G04B 18/08 (2006.01)
G04B 17/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  3. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  4. 03.07.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MOINAS & SAVOYE SARL, 27, rue de la Croix d'Or, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025

  5. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.