BEHANDLUNGSINSTRUMENT FÜR ENDOSKOP
Europäisches Patent · EP3799816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3799816
- Anmeldenummer
- EP20210764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2009
- Veröffentlicht
- 07.04.2021
- Erteilt
- 05.10.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 18/12 (2006.01)A61B 18/14 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 1/005 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008208715 13.08.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Tetsu
Tokyo, 151-0072, JP
YAHAGI, Naohisa
Tokyo, 113-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.