KLEBEMÖRTEL
Europäisches Patent · EP3800168 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3800168
- Anmeldenummer
- EP20209106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2017
- Veröffentlicht
- 07.04.2021
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 08.07.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C04B 26/06 (2006.01)C04B 26/16 (2006.01)C08K 3/36 (2006.01)E04F 13/08 (2006.01)E04F 13/18 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP17187845
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 24.03.2026 → 08.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
79848 Bonndorf, DE
78244 Gottmadingen, DE
79777 Ühlingen-Birkendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.