KOCHGEFÄSS UND KOCHGEFÄSS-SYSTEM
Europäisches Patent · EP3801144 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3801144
- Anmeldenummer
- EP19727318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47J 27/21 (2006.01)A47J 36/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 6522018 24.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/063088 21.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/224195 28.11.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 19.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.