KANTENSCHUTZ FÜR ELEKTROTAUCHLACK
Europäisches Patent · EP3805321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3805321
- Anmeldenummer
- EP20201339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2020
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 28.01.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C09D 5/44 (2006.01)C09D 17/00 (2006.01)C09D 163/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962914206 P 11.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 25.05.2024 → 28.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUESMANN, Thomas
42281 Wuppertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.