BILDVERARBEITUNGSVORRICHTUNG UND BILDVERARBEITUNGSPROGRAMM
Europäisches Patent · EP3806083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3806083
- Anmeldenummer
- EP18921679
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2018
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09G 5/02 (2006.01)G06T 5/00 (2024.01)G09G 5/00 (2006.01)H04N 9/69 (2023.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/021553 05.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/234825 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAMBA, Yusuke
Hakusan-shi, Ishikawa 924-8566, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.