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Europäisches Patent · EP3806107 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3806107
- Anmeldenummer
- EP19202792
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G16H 50/20 (2018.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 29.09.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- C The Signs Limited, 1-7 Harley Street, London W1G 9QD, Grossbritannien → C The Signs Limited, Gridiron Building, 1 Paneras Square, Kings Cross, London N1C 4AG, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2025
- 17.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
London, SW9 6DE, GB
London, SW9 6DE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.