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Europäisches Patent · EP3807990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3807990
- Anmeldenummer
- EP19820142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2019
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02S 30/20 (2014.01)H02S 30/10 (2014.01)
- Priorität
- US 201816010231 15.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/033721 23.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/240928 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OKAWA, David C.
Belmont, CA 94002, US
LANCE, Tamir
Los Gatos, CA 95033, US
WARES, Brian
Sacramento, CA 95823, US
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