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Europäisches Patent · EP3808302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3808302
- Anmeldenummer
- EP20212413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2017
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 18/18 (2006.01)A61B 18/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201662323319 P 15.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRACE, Christoper L.
Madison, WI Wisconsin 53704, US
SCHEFELKER, Richard W.
Madison, WI Wisconsin 53704, US
ANDERSON, David
Madison, WI Wisconsin 53704, US
JOHNSON, Scott
Madison, WI Wisconsin 53704, US
MORAN, Patrick
Madison, WI Wisconsin 53704, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.