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Europäisches Patent · EP3808677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3808677
Anmeldenummer
EP20200533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2020
Veröffentlicht
21.04.2021
Erteilt
04.12.2024
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/00 (2006.01)
B65D 71/46 (2006.01)
Priorität
US 201916598282 10.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Graphic Packaging International, LLC

Law department - 9th floor 1500 Riveredge Parkway, Suite 100, Atlanta, Georgia 30328, US

Erfinderin/Erfinder

Smalley, Brian

Bristol, BS16 9NG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.