SCHUTZSCHALTER-SPERRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3809435 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3809435
- Anmeldenummer
- EP20200892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2020
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 07.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H01H 9/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019127618 14.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 21.09.2023
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.