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Europäisches Patent · EP3811840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3811840
Anmeldenummer
EP19204801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2019
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
24.11.2021
Gelöscht
26.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/59 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2023

  2. 05.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  3. 24.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fischer, Klaus Jürgen

56379 Holzappel, DE

Daubach, Harald

56379 Weinähr, DE

May, Thorsten

56379 Obernhof, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.