VORRICHTUNG ZUM ABSTAPELN
Europäisches Patent · EP3812320 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3812320
- Anmeldenummer
- EP20203286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2020
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B65G 59/04 (2006.01)B65G 47/91 (2006.01)B65G 47/82 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900019538 22.10.2019IT 202000022717 25.09.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALDI, Eros
37069 VILLAFRANCA DI VERONA (VR), IT
BALDI, Fedra
37069 VILLAFRANCA DI VERONA (VR), IT
BALDI, Fulvio
37069 VILLAFRANCA DI VERONA (VR), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.