PARKHILFESYSTEM UND PARKHILFEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3813036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3813036
Anmeldenummer
EP19822698
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2019
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
24.07.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 15/02 (2006.01)
G08G 1/14 (2006.01)
Priorität
JP 2018116620 20.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/019906 20.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/244537 26.12.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Clarion Co., Ltd.

7-2, Shintoshin, Chuo-ku, Saitama-shi, Saitama 330-0081, JP

Erfinderin/Erfinder

KUBO, Atsushi

Saitama-shi, Saitama 330-0081, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.