FÜHRUNGSDRAHT
Europäisches Patent · EP3815734 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3815734
- Anmeldenummer
- EP18924724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2018
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61M 25/09 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/024865 29.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/003502 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 13.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
USHIDA Keisuke
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
YOSHIDA Kenji
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
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