GREIFRINGSCHEIBE

Europäisches Patent · EP3816085 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3816085
Anmeldenummer
EP20201044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2020
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
08.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B66B 15/02 (2006.01)
B66D 3/04 (2006.01)
B66D 1/00 (2006.01)
Priorität
US 201962928013 P 30.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Warn Industries, Inc.

12900 SE Capps Road, Clackamas, OR 97015, US

Erfinderin/Erfinder

Costa, Michael Douglas

Boise, ID 83702, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.