FORMULIERUNGEN EINES WASSERFREIEN NATRIUMTHIOSULFATS
Europäisches Patent · EP3817751 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3817751
- Anmeldenummer
- EP19830950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61K 9/00 (2006.01)A61K 9/08 (2006.01)A61K 9/19 (2006.01)A61K 47/02 (2006.01)A61K 47/18 (2017.01)A61K 47/20 (2006.01)A61K 33/04 (2006.01)C01B 17/64 (2006.01)A61P 35/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862693503 P 03.07.2018US 201862693502 P 03.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/040052 01.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/009954 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Ergänzende Schutzzertifikate
Ein Zertifikat verlängert den Schutz des Patents für ein in der Schweiz zugelassenes Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 08.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2025
- 29.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2025
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Apex NC27502, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.