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Europäisches Patent · EP3818534 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3818534
- Anmeldenummer
- EP19765325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2019
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G16H 20/10 (2018.01)A61J 1/03 (2023.01)B65D 75/36 (2006.01)G16H 20/13 (2018.01)A61J 7/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201810882 03.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/055676 03.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/008386 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN TENAC, Phillip John
Sussex BN3 7LS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.