VERSCHLUSSVORRICHTUNG MIT EINEM DREHELEMENT
Europäisches Patent · EP3818901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3818901
- Anmeldenummer
- EP20204662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2020
- Veröffentlicht
- 12.05.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43C 11/08 (2006.01)A43C 11/16 (2006.01)A44B 11/08 (2006.01)A44B 11/12 (2006.01)A44B 11/25 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019217036 05.11.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÜTTNER, Heiko
30659 Hannover, DE
SIEBERT, Artur
30459 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.